Statistik der Demonstrationen im Jahr 2022

Aufgrund des gesteigerten öffentlichen Interesses und der konstant zunehmenden Anzahl an Demonstrationen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Auftrag der Departementsvorsteherin im Jahr 2022 erstmals detailliert alle Kundgebungen in einem Überblick erfasst und stellt diesen der Öffentlichkeit zur Verfügung. Mit dieser Erfassung soll transparent gemacht werden, wer den öffentlichen Raum in Anspruch nimmt.

Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei zuständig für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen. Sie stellt dadurch sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden. Durch die Bewilligung von Gesuchen ist es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.

Die wachsende Anzahl der Demonstrationen stellt für die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Basel-Stadt eine zunehmende Belastung dar. Bedingt durch den aktuellen Personalunterbestand wird es immer schwieriger, genügend Personal für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung während Demonstrationen aufzubieten, insbesondere, wenn diese kurzfristig und ohne Gesuch angekündigt werden und auf stark frequentierten Verkehrsachsen am Wochenende stattfinden.

Korrigendum: In der Medienmitteilung vom 27. Dezember 2022 hat die Kantonspolizei mitgeteilt, dass per 1. Dezember 100 Vollzeitäquivalente bei den Korpsstellen nicht besetzt sind. Im Zuge einer konsolidierten Jahresendrechnung hat sich herausgestellt, dass diese Zahl nicht korrekt ist. Per 31.12.2022 beträgt der Unterbestand bei uniformierten Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsassistentinnen und –assistenten rund 80 Vollzeitäquivalente. Die Differenz kam aufgrund eines Schnittstellenfehlers zwischen zweier verschiedener Software-Programme zustande.